Essen: Fehlerhafte Stimmzettel bei Kommunalwahl bleiben ohne Folgen

Kommunalwahl in Essen

Keine Auswirkungen von fehlerhaften Stimmzetteln

Bei der Kommunalwahl werden 136 falsche Stimmzettel ausgegeben. Die Stadt Essen hat den Einfluss auf das Wahlergebnis geprüft.

Bei der Kommunalwahl am 14. September, wurden in Essen 136 Stimmzettel fehlerhaft ausgegeben. Nach Angaben der Stadtverwaltung Essen handelte es sich um Stimmzettel eines benachbarten Kommunalwahlbezirks für den Rat der Stadt.

Die betroffenen Stimmen konnten am Wahlabend nicht gewertet werden. Die Stadt hat den Vorfall inzwischen untersucht und festgestellt, dass die fehlerhaften Stimmzettel keine Auswirkungen auf das Wahlergebnis haben, wie aus einer Pressemitteilung hervorgeht.

Es handelt sich dabei um folgende Stimmzettel:

• Kommunalwahlbezirk 21, Stimmbezirk 1905: 72 falsche Stimmzettel, Wähler*innen insgesamt: 5.635, Differenz Wahlbezirksgewinner*in zu zweiten Platz: 538
• Kommunalwahlbezirk 33, Stimmbezirk 3409: 22 falsche Stimmzettel, Wähler*innen insgesamt: 6.404, Differenz Wahlbezirksgewinner*in zu zweiten Platz: 338
• Kommunalwahlbezirk 35, Stimmbezirk 4606: 3 falsche Stimmzettel, Wähler*innen insgesamt: 5.207, Differenz Wahlbezirksgewinner*in zu zweiten Platz: 1.141
• Kommunalwahlbezirk 36, Stimmbezirk 4401: 39 falsche Stimmzettel, Wähler*innen insgesamt: 6.961, Differenz Wahlbezirksgewinner*in zu zweiten Platz: 231

Die Prüfung ergab, dass die Anzahl der falsch ausgegebenen Stimmzettel im Verhältnis zum Abstand zwischen Gewinnern und Zweitplatzierten zu gering war, um die Direktmandate zu beeinflussen. Auch auf die Verteilung der Reservelistenplätze hatte der Fehler keine Auswirkungen.

Der Kommunalwahlausschuss wird am Montag, 22. September, über das weitere Vorgehen entscheiden. Ihm werden die Ergebnisse der Prüfung vorgelegt.